Die Seite für den interessierten Bürger 

 Liebe interessierte Besucher meiner Hompage,

Es ist oft ein Kampf gegen Windmühlen, da die Stadtoberen sich nicht gerne in die Karten sehen lassen und schon gar nicht damit einverstanden sind, wenn Bürger aufbegehren.

Schnell werden von unseren Stadtvätern formale Gründe vorgeschoben, um weiter wie bisher schalten und walten zu können.  

In den letzten Monaten gab es Entwicklungen, die nicht nur den Bahnhofsumbau betreffen, sondern auch das gesamte Spektrum der politischen und städtischen Arbeit der Stadt Augsburg maßgeblich beeinflussten.

Als einfacher Bürger der Stadt Augsburg will ich versuchen, Sie über meine Erfahrungen mit Behörden und Parteien zu informieren.

Sollten Sie Fragen an mich haben, können Sie diese jederzeit an mich richten, ich bemühe mich diese umgehend zu beantworten.

 22.02.2018

Heute werde ich vor dem Rathaus mit einem Plakat protestieren und auf Vorgänge die im Zusammenhang mit dem Umbau des Hauptbahnhofes stehen, öffentlich zu machen.

Den Text des Plakates sehen sie unten:

Ist das Demokratie wenn…

.. CSU – OB Gribl als oberster Verwaltungschef, wissentlich das rechtswidrige Handeln  seiner Behörden, nicht unterbindet?

.. Baureferent Merkle bewusst Stadtratsbeschlüsse nicht umsetzt und durch Falschaussagen einen Planfeststellungsbeschluss erschleicht?

.. der Stadtrat   seit vielen Jahren …. nichts hört, nichts sagt, nichts sieht

.. die Regierung von Schwaben über die Vorgänge zwar Bescheid weis? Die verantwortlichen Beamten der R.v.S. ihren Pflichten nicht nachkommen?

.. das Verwaltungsgericht Augsburg zwar über die Klagebefugnis entscheidet, aber die sachliche Überprüfung der Vorgänge nicht wahrnimmt?

Ist das VG - Augsburg dadurch nicht zum Mitwisser geworden?

.. unsere gesetzgebenden Gremien, Gesetze und Verordnungen erlassen, welche eine Kontrolle der Verwaltungsbehörden, uns Bürgern (fast) unmöglich macht?

Und haben wir Bürger überhaupt noch eine Möglichkeit  unsere Demokratie zu schützen?

.. oder befinden wir uns bereits auf dem Weg in eine Diktatur?

Dieter Hübner

www.Huebner-Augsburg21.de

13.03.2015  

Oberbürgermeister Gribl im Zwielicht?

Oberbürgermeister Gribl hat sich mit seinen Äußerungen, Argumenten und seinem politischen Handeln auf recht fragwürdiges Terrain begeben. Seine Verquickung von politischen Ämtern, privaten Posten und deren Vermischung sollte für die Stadt Augsburg nicht länger hinnehmbar sein.

Die Bürger von Augsburg haben schon lange den Verdacht, dass sich Oberbürgermeister Gribl nicht mehr nur auf die Aufgaben konzentriert, für die er gewählt wurde. Mit seiner Behauptung, dass die Bürgerbegehren zu Bahnhofsumbau und Stadtwerkefusion juristisch nicht einwandfrei formuliert seien, hat er bereits seine Neutralitätspflicht als Oberbürgermeister verletzt, verstößt diese Panikmache und Verunsicherung der Bürger doch eindeutig gegen die guten Sitten einer Demokratie und ist vielmehr Teil seiner persönlichen Vorstellung von Machtausübung und Bürger-bevormundung.   

Durch sein Agieren bei der Bestellung des neuen Stadtwerke-geschäftsführers für die Energiesparte hat er bereits im Vorfeld die Fäden für eine spätere Fusion gezogen - vorbei an allen Gremien, welche für die Besetzung dieser Stelle zuständig sind, und vorbei an den Stadträten, welche die wirklichen Zusammenhänge noch immer nicht erkennen oder nicht erkennen wollen.

Auch die Ernennung von Gribl zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Erdgas Schwaben ist ein weiterer Beweis für das Machtstreben des Oberbürgermeisters, dessen vorrangiges Ziel es ist, seine Fusionspläne möglichst schnell durchzusetzen. Schon der auf die neu gewählten Stadträte ausgeübte Druck, schnell eine Entscheidung zu treffen und die Fusion in der Novembersitzung des Stadtrates zu beschließen, sagt alles. Nur einige Stadträte, die weder der CDU noch der SPD angehören, meldeten weiteren Beratungsbedarf an und forderten eine erneute Studie die Rentabilität der Fusion betreffend.  

Was in den letzten Monaten für Werbeaktionen für die Fusion - man spricht von bis zu200 000 € - ausgegeben wurde, ist schon bemerkenswert. Und das obwohl noch kein Beschluss des Stadtrates über eine Fusion vorliegt!

Man stelle sich nur einmal vor, der Stadtrat stimme einer Fusion nicht zu, dann hätten die Stadtwerke einfach mal so  Hunderttausende Euro, unser Geld, in den Wind geschossen...

Welcher Bürger kann bei diesen Vorgängen noch auf die Glaubwürdigkeit des Augsburger Oberbürgermeisters und seine Loyalität gegenüber unserer aller Stadt bauen?

Warum jedoch sind gerade die Stadträte von CSU und SPD immer noch informationsresistent?  

Liegt es an der geschickten Postenverteilung des Oberbürgermeisters nach der letzten Wahl, bei der er es verstanden hat, die bisherige Opposition mit ins Boot zu holen, um sie dadurch ruhig zu stellen?

Wann endlich fordern die Bürger der Stadt Augsburg eine genaue Untersuchung und Aufklärung all dieser Vorgänge?

13.02.2015

Nur wer mit den Dienststellen der Stadt Augsburg, der Regierung von Schwaben und verschiedenen Staatsministerien korrespondiert, kann sich eine eigene Meinung bilden. Seit vielen Jahren habe ich Erfahrungen gesammelt, die mir erlauben eine Einschätzung abzugeben. Alle Behörden haben zum Ziel Vorschriften, Gesetze und Verordnungen zu erlassen, zu überwachen, zu prüfen und gegebenenfalls durchzusetzen. Nicht zu vergessen , den Bürger mit Hilfe, Rat und Tat zur Seite zu stehen. Siehe zum Beispiel die Leitlinien der R.v.S. Wer aber glaubt, das dies wirklich in der Realität so geschieht, der irrt gewaltig.  

Bevor ich Ihnen mit belegbaren Beweisen deren Verhalten aufzeige, noch ein paar Worte zu Ihrer Information über die oben genannten Behörden. Briefe und Telefonate welche nur den Hauch einer leisen Kritik an einer Dienststelle oder Person  aufweisen, erzeugen sofort eine Blockadehaltung bei den Mitarbeitern. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass sich die Behörden der Stadt Augsburg, der Regierung von Schwaben und den einzelnen Staatsministerien, mit denen ich bisher zu tun hatte, verselbständigt haben und ein Dasein völlig abgekoppelt vom normalen Leben fristen. Das Handeln nach Außen (Imagepflege) ist weitestgehend in Ordnung. Anfragen von Außen, die mit Kritik am eigenen Handeln in Verbindung gebracht werden, sind Störungen, die die Eigendynamik der Behörde behindert. Bürger die sich kritisch mit den Ämtern auseinander setzen werden deshalb als Querulanten abgestempelt. Nicht eventuelle Fehler und das eigene Tun werden hinterfragt, sondern sofort festgestellt, dass man keine Fehler hat.
In den nächsten Tagen werde ich Ihnen viele verschiedene Vorgänge im Detail schildern, damit Sie sich selbst ein Urteil bilden können.

20.01.2015

Stadtforum „Zukunftsleitlinien für Augsburg“
Mittwoch, 21. Januar 2015
Beginn 18 Uhr
Industrie- und Handelskammer Schwaben (IHK)
Stettenstraße 1 + 3/beim Theodor-Heuss-Platz
86150 Augsburg

Im Spätherbst fand ein Online-Dialog auf www.augsburg-entwickeln.de statt. Die Ergebnisse fließen in die Zukunftsleitlinien mit ein. Beides wird im Rahmen des Stadtforums präsentiert. Anschließend können die Teilnehmer die aktuelle Fassung der Leitlinien diskutieren und weiter verbessern. Baureferent Gerd Merkle wird ebenso wie Umwelt- und Nachhaltigkeitsreferent Reiner Erben die nächsten Schritte erläutern.

04.01.2015

Ich unterstütze das Bürgerbegehren von Attac ebenfalls.  

Mach mit beim Bürgerbegehren!

Unterstützung  gesucht!

Ab Anfang Januar geht´s los...- Das Bürgerbegehren „Ausburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand“ startet. Das geht nicht ohne euch alle! Mehr zum Bürgerbegehren findet ihr hier: www.energiewende-augsburg.de  

Zum Verteilen von Flyern/Unterschriftenlisten in den Stadtteilen benötigen wir dringend Unterstützung:- Wer kann in seinem (oder in einem anderen) Stadtteil die Flyer in Briefkästen verteilen?- Wer kennt Geschäfte (oder kann sie fragen),  in denen unsere Unterschriftenlisten zum Sammeln ausliegen können? Bitte melden unter: augsburg@attac.de oder...am besten vorbeikommen bei der Bürgerbegehren-„Helferkonferenz“, Mo, 5.1., 19 Uhr, Weiße Gasse 3, Augsburg (Altstadt)

Nur mit euch werden wir das Bürgerbegehren erfolgreich gestalten können!  

22.12.2014

Sollte sich nicht noch etwas Außergewöhnliches ergeben, bin ich ab den 06.01.2015 wieder erreichbar und werde ihnen berichten, was sich ereignet hat.

Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr, bei bester Gesundheit.

MfG

Dieter

17.12.2014 

Donnerstag, 18.12.14 ab 9.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Stadtrat soll morgen über die Trassenführung durch das Thelottviertel (Flügelung) und die Fortführung der Linie 5 entscheiden.

Es wäre gut, wenn möglichst viele Bürger an der öffentlichen Sitzung im Rathaus teilnehmen.

 Man darf völlig unproblematisch auch später kommen und früher gehen.

 Volker Schafitel hat diverse Zahlen angefordert, die der OB nicht geben möchte. Präsenz könnte daher für diese Forderung förderlich sein. 

11.12.2014

Heute um 14:30 Uhr fand die Bauausschusssitzung statt, welche unter anderen die Baumaßnahme Augsburg Fuggerstraße zum Thema hatte.

weiter Infos dazu unter Mobilitätsdrehscheibe Augsburg. 

26.11.2014 

Einladung zurm Info - Veranstaltung